Von: DailyForex
Am Sonntag fanden in Italien Parlamentswahlen statt, bei denen die etablierten Parteien schwere Rückschläge erlitten. Nach der Abstimmung war die größte Partei die populistische, euroskeptische Fünf-Sterne-Bewegung. An zweiter Stelle fand sich die ebenfalls nationalistische, euroskeptische Anti-Einwanderungs-Partei (gebildet aus der Lega Nord). Die regierende Linkskoalition unter Matteo Renzi landete auf dem dritten Platz, die Stimmenanteile lagen bei 32,6%, 37% und 22,8% (die Fünf-Sterne-Partei stand eigenständig, während die Liga Teil einer rechten Koalition war). Beide führenden Parteien/Blöcke haben Anspruch auf das Recht erhoben, eine Regierung zu bilden. Die Regierung von Matteo Renzi ist zurückgetreten, und Italien steht nun vor voraussichtlich wochenlangen Diskussionen, die darauf abzielen werden, Koalitionsverträge auf die Beine zu stellen. Die Fünf-Sterne-Bewegung behauptete vor der Abstimmung noch, dass sie nicht an einer Koalition interessiert sei, nun hat sie diese Position geändert.
Die Liga ist Teil eines Rechtsbündnisses, an dem die ehemalige Forza Italia des ehemaligen Premierministers Silvio Berlusconi beteiligt ist. Allerdings wäre diese bloß ein Juniorpartner, da die Liga einen größeren Stimmenanteil erhielt (17,4% vs.14%). Sie fordern eine “Mitte-Rechts"-Koalition - ihre politischen Tendenzen sind definitiv im rechten Spektrum der italienischen Politik verortet, aber ohne die moderatere Unterstützung der Forza Italia können sie nicht hoffen, eine Regierung bilden zu können.
Italien ist die viertgrößte Volkswirtschaft in der EU und hat derzeit eine Arbeitslosenquote von 11,1%, die deutlich über ihrem langfristigen Durchschnitt von 9,43% liegt. Die Jugendarbeitslosigkeit (bei Bürgern unter 25 Jahren) liegt bei 31,5% - das macht sie zu einem heißen politischen Thema. Die Inflation liegt mit nur 0,6% deutlich unter dem EZB-Ziel (2%).
Während beide führenden Parteien euroskeptisch sind, haben die Entwicklungen in Großbritannien den Wunsch nach einem Austritt aus der EU oder einem Rücktritt aus dem Euro wohl gemildert. Beide Parteien haben einige Erfahrungen auf lokaler Ebene, waren aber nie zuvor in der Regierung, so dass sie und Italien unbekanntes Terrain betreten werden. Im Moment gibt es keinen Diskussionen darüber, dass die Liga und die Fünf-Sterne-Bewegung bereit wären, sich zu einer Koalition zusammenzuschließen. Die beiden Parteien haben unterschiedliche geographische Kerngebiete mit der starken Liga in Norditalien (wo es seine Wurzeln als die Nordliga hatte) und Fünf-Sterne-Partei, die mehr Unterstützung im Süden des Landes genießt.