Labour Unterstützt "Eine" Zollunion

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Von: DailyForex

Was das Vereinigte Königreich nach dem Brexit will, ist weitgehend irrelevant, denn die EU wird diktieren, wie die Post-Brexit-Handelsbedingungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich aussehen werden. Seit dem unerwarteten Referendum hat die EU unbeirrt daran festgehalten, dass das Vereinigte Königreich seine Beziehung zur EU nicht selektiv bestimmen und sich bestimmte Bedingungen “herauspicken” kann. Letztendlich liegt die wahre Macht in der EU-27 und nicht im Vereinigten Königreich, trotz des Aufruhrs eifriger Brexiter, die verkünden, dass "die EU uns mehr braucht als wir sie brauchen".

Zum Ärger vieler glühender “Remainer” schien die Position der Oppositionspartei, der Labour Party, dem Brexit wenig wirkliche Alternative zu der von der Regierung angebotenen "Vision" zu bieten. Im Mittelpunkt steht das Schisma in Großbritannien, das dem Brexit zugrunde liegt. Nur 37% der Wähler stimmten für den Brexit, was zu einem Ergebnis von 52% zu 48% führte. Viele Wahlkreise, die Labour-Abgeordnete stellen, haben für den Brexit gestimmt, aber mehr als 80% ihrer Mitglieder wollen einen sanften Brexit anstreben oder sogar in der EU verbleiben. Die Führungsposition scheint eine der Unverbindlichkeit zu sein: Das Ergebnis der Abstimmung wird akzeptiert, während darauf bestanden wird, dass jedes Abkommen ein "Brexit für Arbeitsplätze" sein sollte, was natürlich ein Widerspruch in sich ist. Die Position der Führung war, dass das Vereinigte Königreich "die" Zollunion verlassen müsste, da sie nur für EU-Mitglieder offen sei (ein bisschen unaufrichtig, weil es so nicht ganz richtig ist). Doch als die Regierung am Ende der Woche ihre Brexit-Ziele darlegte, hielt der Vorsitzende der Arbeitspartei, Jeremy Corbyn, gestern eine große Rede, in der er sagte, dass Labour in einer "Zollunion" mit der EU bleiben wolle, um in Bezug auf den Handel mit der EU reibungslose Maßnahmen zu ermöglichen.

In gewissem Maße ist es auch irrelevant, was Herr Corbyn und die Leader der Opposition wollen, da die Regierung die Entscheidungen trifft. Allerdings muss die Regierung dem Parlament Gesetze vorlegen, die notwendig sind, um den Brexit selbst zu verabschieden und die Gesetzgebung im Lichte des neuen Status des Vereinigten Königreichs umzugestalten - diese Gesetzgebung kann vom Parlament geändert werden. Zwei Gesetzentwürfe, die in den nächsten Wochen dem Unterhaus unterbreitet werden, enthalten Änderungen, in denen das Vereinigte Königreich aufgefordert wird, in der Zollunion mit der EU zu bleiben. Angesichts der Tatsache, dass die Labour-Führung nun einen oder beide dieser Änderungsanträge unterstützen wird und eine kleine Anzahl konservativer Abgeordneter ebenfalls erklärt hat, dass sie die (von "rebellischen" Tories verhängten) Änderungsanträge unterstützen werden, besteht eine reale Gefahr, dass die Regierung dazu gezwungen wird zu akzeptieren, dass das Vereinigte Königreich in der Zollunion bleiben muss.

Eine Zollunion würde die Fähigkeit des Vereinigten Königreichs, unabhängige Freihandelsabkommen mit Drittstaaten zu schließen, einschränken und verlangen, dass Großbritannien die von der EU geforderten Regulierungsstandards eingehalten werden. So ein Szenario wird von den Tories vehement bekämpft. Auf der anderen Seite wird nur eine Zollunion garantieren, dass es keine harte Grenze auf der Insel Irland geben wird und dass der Handel mit Waren "reibungslos" verlaufen kann. Brexit trifft nun ganz konkret auf Probleme der realen Welt.

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